Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen im Gesundheitsmarkt haben eine besondere Komplexität, die sich von den „gängigen“ wettbewerbsrechtlichen Problemlagen unterscheiden. Denn gerade bei der Beurteilung von Wettbewerbssituationen, in denen Arzneimittel, Medizinprodukte oder Lebensmittel / Nahrungsergänzungsmittel Gegenstand einer rechtlichen Auseinandersetzung sind, ist neben vertieften Kenntnissen des nationalen Fachrechts auch die Einbeziehung der vielfältigen europarechtlichen Rahmenvorgaben zwingend erforderlich.

Ist es beispielsweise zulässig, ein parallel importiertes Medizinprodukt, das in einem EU-Mitgliedstaat bereits ordnungsgemäß zertifiziert wurde, ohne die Durchführung eines eigenen oder ergänzenden Konformitätsbewertungsverfahrens in Deutschland zu vertreiben? Welche Anforderungen sind an die Gestaltung der Packungsbeilagen bei der Inverkehrbringung von Arzneimitteln in Deutschland, die bei der European Medicines Agency zentral zugelassen wurden, zu erfüllen? Vor einer Produkteinführung in den Markt sollten derartige Fragen hinreichend beantwortet sein, um einen wettbewerbsrechtlichen Konflikt bereits im Vorfeld auszuräumen.

Unsere Tätigkeit im Wettbewerbsrecht umfasst u.a.:

  • Beratung zur Produktgestaltung und -werbung gemäß den Vorgaben des Arzneimittelgesetzes (AMG), des Medizinproduktegesetzes (MPG), des Heilmittelwerbegesetzes (HWG), des Lebensmittel- und des Futtermittelgesetzbuches (LFGB), einschließlich der einschlägigen nationalen Rechtsverordnungen (z.B. DiätVO oder Nahrungsmittelergänzungsverordnung (NemV)) und europäischen Richtlinien
  • Beratung zum Vorgehen bei Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung
  • Verfassung von Abmahnungen
  • Abwehr und Durchführung von Unterlassungsklagen
  • Anspruchsverfolgung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
  • Geltendmachung und Abwehr von Schadensersatzansprüchen in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten